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Glossar

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Zolltarifnummern (Warentariffnummern)

Zolltarifnummern sind das zentrale Ordnungsmerkmal im internationalen Handel.
Waren werden nach ihrer technischen Beschaffenheit klassifiziert und erhalten eine entsprechende Zolltarifnummer oder auch Codenummer. Anhand der Zolltarifnummer werden die Zollsätze bei der Einfuhr festgelegt. Neben der Ermittlung der Zollsätze lassen sich weitere mit der grenzüberschreitenden Warenbewegung verbundene Rechtsfolgen und notwendigen Dokumente ableiten, z.B. ob

  • Verbote und Beschränkungen zu beachten sind,
  • die Ein- bzw. Ausfuhr einer Genehmigung oder Lizenz bedarf,
  • gesonderte außenhandelsstatistische Angaben verlangt sind,
  • die weitere zollrechtliche Behandlung von der Vorlage zusätzlicher Unterlagen abhängig ist,
  • bestimmte Maßnahmen meldepflichtig sind,
  • die Ware Antidupmpingregelungen unterliegt oder
  • die Inanspruchnahme eines Kontingents oder einer Zollaussetzung möglich ist.

Die Identifizierung und Nutzung der richtigen Zolltarifnummer ist damit für eine rechtskonforme Abwicklung von Drittlandsgeschäften elementar.
Im Außenhandel werden für die Zolltarifnummern häufig folgende Begrifflichkeiten synonym verwendet: HS-Code, tariff number, tariff code, customs tariff number.
Der EU-Zolltarif (bzw. die dahinterstehende Kombinierte Nomenklatur sowie das Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik) ändert sich grundsätzlich zum Jahreswechsel.

Aufbau der Zolltarifnummer

Für die Zolltarifnummer gibt es, je nach Anwendung, unterschiedliche Begriffe:

  • Einfuhr in die EU: 11-stellige Warennummer (Codenummer/Zolltarifnummer)
  • Ausfuhr aus der EU: 8-stellige Warennummer (Zolltarifnummer)
  • Intrastat: 8-stellige Warennummer (Zolltarifnummer)


Übersicht über die förmliche Gliederung der 11-stelligen Warennummer:

Beispiel: Kinderbuch
Codenummer:

49 Kapitel – Harmonisiertes System
4901 Position – Harmonisiertes System
4901 99 Unterposition – Harmonisiertes System
4901 99 00 Unterposition – Kombinierte Nomenklatur
4901 9900 00 Unterposition – TARIC/gemeinschaftliche Besonderheiten
4901 9900 00 9 Codenummer – Elektronischer Zolltarif/nationale Besonderheiten

Grundlage der 11-stelligen Warennummer (Codenummer/Zolltarifnummer) ist das Harmonisierte System (HS), das durch die Weltzollorganisation (WZO) verwaltet wird und die ersten sechs Stellen der Warennummer festlegt. Das HS dient der Bezeichnung und Codierung der Waren mit dem Ziel der weltweit gleichen Einreihung von Waren.

Aufbauend auf diese sechsstellige Warennummer wird das HS um zwei Stellen durch die Kombinierte Nomenklatur (KN) der Europäischen Gemeinschaft erweitert (Stelle 7 + 8 der Warennummer). Bei der Einfuhrabfertigung können auf der Basis dieser achtstelligen Nummer Zollsätze, Textilkategorien, Verbote und Beschränkungen oder Einfuhrgenehmigungstatbestände zugeordnet werden.

Die neunte und zehnte Stelle (sogenannte TARIC = Integrierter Tarif der Europäischen Gemeinschaft) verschlüsselt gemeinschaftliche Maßnahmen, wie z.B. Antidumpingregelungen, Zollaussetzungen oder Zollkontingente. Zur Erstellung des TARIC ist die Kommission gemäß Artikel 2 der Verordnung ermächtigt.

Die elfte Stelle der Warennummer wird für nationale Zwecke verwendet und dient z.B. der Verschlüsselung der Umsatzsteuersätze oder nationaler Verbote und Beschränkungen.

Bei bestimmten Waren aus den Bereichen Marktordnungsrecht und Verbrauchsteuern kann die 11-stellige Warennummer für Zwecke der genaueren Bestimmung der Ware noch durch jeweils 4-stellige Zusatzcodes „erweitert“ werden.